Manfred Weber fordert europäische Einheit in der Verteidigung gegen wachsende Bedrohungen

Manfred Weber fordert europäische Einheit in der Verteidigung gegen wachsende Bedrohungen

Manfred Weber, Vorsitzender der Europäischen Volkspartei (EVP) und führender Politiker der deutschen CSU, hat zu einer stärkeren europäischen Zusammenarbeit in der Verteidigung aufgerufen. Sein Appell kommt zu einer Zeit, in der die Sicherheitsbedenken auf dem Kontinent wachsen – insbesondere an Grenzen wie der 1.300 Kilometer langen Landgrenze Finnlands zu Russland.

Weber betonte die Notwendigkeit einer einheitlichen europäischen Verteidigungsstrategie, einschließlich gemeinsamer Rüstungsprojekte. Harmonisierte Exportregeln für Militärgüter, so sein Argument, würden dazu beitragen, einen funktionierenden Binnenmarkt für Waffen zu schaffen. Ohne solche Maßnahmen drohe Europa in einem zunehmend instabilen Sicherheitsumfeld den Anschluss zu verlieren, warnte er.

Er stellte die Frage, ob Finnlands Bedarf an Drohnen- und Raketenabwehr nicht als gemeinsame europäische Verantwortung betrachtet werden müsse. Seine Äußerungen spiegeln die größeren Sorgen wider, wie die Mitgliedstaaten auf neue Bedrohungen reagieren – vor allem in der Nähe der russischen Grenzen.

Bis Anfang 2026 haben sich bereits 26 der 27 EU-Länder – mit Ausnahme Ungarns – an gemeinsamen Militärinitiativen beteiligt. Dazu gehört die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO), die seit 2017 über 60 Projekte in Bereichen wie Cyberverteidigung, maritime Überwachung und militärische Mobilität auf den Weg gebracht hat. Der Europäische Verteidigungsfonds (EVF) fördert seit 2021 gemeinsame Forschung und Entwicklung, wobei die meisten Mitgliedstaaten eingebunden sind. Gleichzeitig hat die Europäische Friedensfazilität (EPF) letale Militärhilfe unterstützt, insbesondere für die Ukraine, wobei bis 2024 24 Staaten Beiträge geleistet haben.

Weber bezeichnete die aktuelle Situation als einen Moment, der "historische Führung in der Verteidigung" erfordere. Nur ein abgestimmtes Vorgehen könne seiner Ansicht nach die Herausforderungen bewältigen, die sich aus der rasanten Veränderung der Sicherheitslage ergeben.

Webers Vorschläge zielen darauf ab, die militärische Zusammenarbeit in der EU zu vertiefen. Da sich die meisten Mitgliedstaaten bereits an gemeinsamen Verteidigungsprojekten beteiligen, könnte sein Vorstoß für einen Binnenmarkt für Waffen und einheitliche Exportregeln das europäische Sicherheitsgefüge neu gestalten. Die nächsten Schritte hängen davon ab, wie die Regierungen auf seinen Aufruf zu gemeinsamem Handeln reagieren.