15.000 Euro Strafe: Unternehmer meldet Arbeiter nicht in Deutschland an

15.000 Euro Strafe: Unternehmer meldet Arbeiter nicht in Deutschland an

Ein spanischer Unternehmer, der ein rumänisches Bauunternehmen leitet, wurde zu einer Geldstrafe von 15.000 Euro verurteilt, weil er 15 Mitarbeiter nicht bei der deutschen Sozialversicherung angemeldet hatte. Der Fall kam ans Licht, nachdem eine Routinekontrolle auf einer Baustelle im Landkreis Emmendingen Unregelmäßigkeiten bei der Lohnabrechnung aufgedeckt hatte.

Die Ermittlungen begannen, als Beamte der Abteilung für Schwarzarbeit beim Hauptzollamt Lörrach die Baustelle besichtigten. Gespräche mit rumänischen Arbeitnehmern ließen auf mögliche Verstöße gegen Arbeitsrecht schließen. Der Unternehmer, der als Subunternehmer für ein Düsseldorfer Unternehmen tätig war, hatte die Arbeiter zwei Monate lang ohne ordnungsgemäße Anmeldung beschäftigt.

Es gab keine Belege dafür, dass die Beschäftigten entweder in der deutschen oder der rumänischen Sozialversicherung gemeldet waren. Daraufhin verurteilte das Amtsgericht Kenzingen den Geschäftsführer wegen Vorenthaltens und Veruntreuens von Lohnzahlungen. Das Gericht verhängte eine Strafe von 15.000 Euro, während das Hauptzollamt eine zusätzliche Geldbuße von 1.316 Euro für nicht abgeführte Beiträge festsetzte.

Die Staatsanwaltschaft Freiburg hatte zuvor einen Strafbefehl gegen den Unternehmer beantragt. Der Gesamtausfall für die deutschen Sozialkassen durch die nicht geleisteten Abgaben wird auf etwa 85.000 Euro geschätzt.

Der Fall unterstreicht die Konsequenzen bei Nichteinhaltung der Sozialversicherungspflicht für ausländische Arbeitnehmer in Deutschland. Die verhängten Strafen und Bußgelder spiegeln die finanziellen Auswirkungen nicht gemeldeter Beschäftigungsverhältnisse auf die öffentlichen Haushalte wider. Die Behörden kontrollieren weiterhin Baustellen auf ähnliche Verstöße.