SPD in Baden-Württemberg: Ex-Abgeordnete warnt vor unaufhaltsamem Niedergang der Partei
Marliese Mülichen
SPD in Baden-Württemberg: Ex-Abgeordnete warnt vor unaufhaltsamem Niedergang der Partei
Die SPD in Baden-Württemberg steht massiver Kritik aus den eigenen Reihen gegenüber. Die ehemalige Bundestagsabgeordnete Leni Mesarosch wirft der Partei vor, den eigenen Niedergang nicht ernsthaft anzugehen, und warnt, sie drohe in Teilen des Landes gänzlich zu verschwinden. Ihre Äußerungen folgen auf ein historisches Tief bei der Wahl 2026, als die SPD nur noch 5,5 Prozent der Stimmen holte – was zwar zu einem Führungswechsel führte, an Strategie oder Ausrichtung aber kaum etwas änderte.
Das schlechte Abschneiden 2026 hatte den Rücktritt von Andreas Stoch als Parteichef und Fraktionsvorsitzendem zur Folge. An seine Stelle trat einstimmig Sascha Binder, der seit 2018 Generalsekretär gewesen war, als neuer Fraktionschef der inzwischen auf zehn Abgeordnete geschrumpften Landtagsgruppe. Mesarosch verurteilte Binders Übernahme der Fraktionsspitze jedoch als katastrophales Signal für eine ohnehin schon tief in der Krise steckende Partei.
Mesarosch kritisierte zudem die Art und Weise, wie die Führung interne Diskussionen handhabt. Wichtige Entscheidungen würden ihrer Ansicht nach in einem kleinen Zirkel getroffen, während die Basis systematisch ausgeschlossen werde. Vorschläge aus der Partei heraus seien oft mit dem Argument abgetan worden, sie könnten Spaltung verursachen, so die ehemalige Abgeordnete. Der Leitspruch "Jetzt müssen wir zusammenstehen" diene ihrer Meinung nach dazu, Kritik zum Schweigen zu bringen, statt Probleme zu lösen.
Die Ex-Politikerin ging noch weiter und warf der SPD vor, es fehle an jeder echten Strategie jenseits von leeren Bekundungen. Besonders verfehlt sei aus ihrer Sicht eine Sitzung nach der Wahl gewesen, die die eigenen Versäumnisse nicht benannt habe. Ohne Kurswechsel, so ihre Warnung, könnte der Niedergang der SPD in Baden-Württemberg unumkehrbar werden.
Trotz der Turbulenzen gibt es Anzeichen für einen Erneuerungsversuch. Geplante Regionalkonferenzen und eine externe Evaluation deuten auf den Willen zu einer breiteren Debatte hin. Doch mit nur noch zehn Abgeordneten hat die interne Opposition kaum Spielraum, um die aktuelle Marschrichtung infrage zu stellen. Bisher gibt es keine Hinweise darauf, dass Binder die Macht weiter zentralisiert – doch die winzige Fraktion lässt der Partei ohnehin kaum Alternativen.
Die SPD in Baden-Württemberg steht nun vor einer entscheidenden Phase. Nach Jahren der Stagnation und einer vernichtenden Wahlniederlage hat die Partei zwar ihre Führung ausgetauscht, nicht aber ihren Kurs. Mesaroschs Vorwürfe zeigen, wie tief die Sorgen über Ausgrenzung, Strategielosigkeit und die Gefahr eines weiteren Absturzes sitzen. Ob die geplanten Reformen die Talfahrt noch aufhalten können, bleibt abzuwarten.
