Friseur kämpft gegen Rückforderung von 10.400 Euro Corona-Soforthilfe
Jovan Johann
Deutschland fordert COVID-19-Hilfen zurück - Unternehmen wehren sich - Friseur kämpft gegen Rückforderung von 10.400 Euro Corona-Soforthilfe
Ein Friseur aus Heidenheim an der Brenz wehrt sich gegen die Forderung, den Großteil seiner COVID-19-Soforthilfe zurückzuzahlen. Holger Schier erhielt 15.000 Euro Unterstützung, doch nun soll er rund 10.400 Euro zurückerstatten. Er betont, das Geld habe ihm geholfen, Verluste während der Pandemie auszugleichen, als sein Betrieb mit existenziellen Problemen kämpfte.
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Der Fall ist Teil eines größeren Streits in Baden-Württemberg. Das Land hatte über 245.000 Auszahlungen rund 2,3 Milliarden Euro an Notfallhilfen bereitgestellt. Jetzt fordert die L-Bank in etwa 117.000 Fällen die Rückzahlung der Gelder.
Hunderte Unternehmer haben Widerspruch eingelegt, was zu rund 1.600 Klagen führte. Heute prüft das Verwaltungsgericht Baden-Württemberg vier Musterverfahren. Diese Verhandlungen werden richtungsweisend für Hunderte ähnlicher, noch anhängiger Streitfälle sein.
Schiers Situation steht exemplarisch für die Verärgerung vieler Empfänger. Er argumentiert, die Hilfen seien notwendig gewesen, um die drastischen Umsatzeinbrüche während der Lockdowns abzufedern. Doch die Behörden verlangen nun die teilweise Rückerstattung der Mittel.
Die Entscheidung des Gerichts zu den Musterfällen wird maßgeblich beeinflussen, wie andere Rückforderungsstreitigkeiten weiterverlaufen. Unternehmer wie Schier warten auf Klarheit, ob sie die Gelder zurückzahlen müssen. Das Ergebnis könnte Tausende kleine Betriebe betreffen, die sich noch immer von den finanziellen Folgen der Pandemie erholen.
