Warum das EU-Parlament jeden Monat zwischen Brüssel und Straßburg pendelt – trotz aller Kritik
Jovan Johann
Warum das EU-Parlament jeden Monat zwischen Brüssel und Straßburg pendelt – trotz aller Kritik
Jeden Monat packt das Europäische Parlament seine Sachen und zieht von Brüssel nach Straßburg um. Diese seit langem bestehende Praxis betrifft 720 Abgeordnete und Tausende Mitarbeiter, die für nur vier Tage den Standort wechseln. Kritiker bemängeln, dass diese Regelung Zeit und Geld verschwendet – doch eine Änderung ist ohne die Unterstützung Frankreichs so gut wie unmöglich.
Der monatliche Wechsel zwischen den beiden Städten steht zunehmend in der Kritik. Katarina Barley, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, hat offen die Effizienz infrage gestellt, zwei Standorte zu unterhalten. Die meisten Abgeordneten haben eine Wohnung in Brüssel und dürfen bei Reisen nach Straßburg nur eine Mitarbeiterin oder einen Mitarbeiter mitnehmen, was die logistischen Herausforderungen noch vergrößert.
Viele Parlamentarier lehnen die ständigen Fahrten ab – mit Ausnahme der französischen Abgeordneten und jener, die in der Nähe, etwa in Baden-Württemberg, ansässig sind. Befürworter hingegen sehen in Straßburg ein Symbol der deutsch-französischen Aussöhnung und des größeren europäischen Friedensprojekts. Sabine Verheyen, eine weitere Vizepräsidentin, verteidigt die Regelung wegen ihrer historischen Bedeutung.
Doch jeder Versuch, das System zu ändern, scheitert an einem großen Hindernis: Die EU-Verträge schreiben vor, dass das Parlament seine Zeit zwischen den beiden Städten aufteilen muss. Eine Änderung dieser Verträge erfordert die einstimmige Zustimmung aller Mitgliedstaaten – und Frankreich hat wiederholt deutlich gemacht, dass es zu solchen Reformen nicht bereit ist.
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Der monatliche Umzug des Europäischen Parlaments wird daher auf absehbare Zeit weitergehen. Ohne französische Unterstützung bleibt eine Reform in weiter Ferne. Die Debatte über Effizienz und Symbolkraft jedoch wird so schnell nicht verstummen.
