Spritsubventionen kosten Milliarden – doch die Schiene bleibt auf der Strecke
Jovan Johann
Spritsubventionen kosten Milliarden – doch die Schiene bleibt auf der Strecke
Die deutschen Spritsubventionen stehen erneut in der Kritik – wegen ihrer hohen Kosten und der geringen Wirkung. Die jüngste Steuersenkung wird die Steuerzahler voraussichtlich rund 1,6 Milliarden Euro kosten, nach bereits 3 Milliarden Euro im Jahr 2022. Kritiker argumentieren, das Geld hätte sinnvoller in die marode Schieneninfrastruktur fließen können, die seit Jahren unter chronischer Unterfinanzierung leidet.
Die Spritsubventionen allein verschlangen 2022 über 3 Milliarden Euro – ohne nachhaltigen Nutzen. Pläne, die durch den Iran-Konflikt um 2,4 Milliarden Euro gestiegenen Übergewinne der Ölindustrie zu besteuern, wurden inzwischen fallen gelassen. Experten zufolge hätte dasselbe Geld die Modernisierung des deutschen Schienennetzes vorantreiben können.
Wichtige Projekte stocken nun wegen fehlender Mittel. Der Ausbau des Hannoveraner Hauptbahnhofs, ein zentraler Engpass für den norddeutschen Schienenverkehr, erfordert 2 Milliarden Euro – doch für 2027 sind keine Gelder vorgesehen. Gleichzeitig fehlt auf der Strecke Berlin–Hamburg weiterhin die moderne digitale Zugsicherung (ETCS) wegen knapper Haushaltsmittel.
Die Steuerzahler finanzieren weiterhin Spritsubventionen mit fragwürdiger Langzeitwirkung, während dringende Vorhaben wie der Hannover-Ausbau oder die ETCS-Nachrüstung auf sich warten lassen. Die Übergewinne der Ölbranche fließen nicht in die Lösung dieser Probleme.
