Landeswahlausschuss entscheidet heute über Zulassung zur Berliner Wahl
Jovan Johann
Landeswahlausschuss entscheidet heute über Zulassung zur Berliner Wahl
Der Landeswahlausschuss tritt an diesem Mittwoch zusammen, um zu entscheiden, welche politischen Gruppierungen an den bevorstehenden Wahlen teilnehmen dürfen. Die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen finden am 20. September statt. Die Sitzung ist öffentlich, die Plätze werden nach dem Prinzip „wer zuerst kommt, mahlt zuerst“ vergeben.
Der Ausschuss kommt um 10:00 Uhr im Louise-Schroeder-Saal des Roten Rathauses zusammen. Seine Hauptaufgabe besteht darin, politische Vereinigungen zu prüfen und deren Parteistatus für die Zulassung zum Abgeordnetenhaus zu bestätigen. Gruppierungen, die nicht als Parteien anerkannt werden, können dennoch als Wählergruppen an den Bezirksverordnetenversammlungen teilnehmen.
Bei dem Treffen wird die endgültige Liste der Teilnehmer für die Septemberwahl feststehen. Nicht anerkannte Parteien haben die Möglichkeit, in den lokalen Bezirksversammlungen anzutreten. Das Ergebnis wird die Wahlmöglichkeiten der Bürger in beiden Wahlen maßgeblich prägen.
