Die Linke wählt neuen Co-Chef und debattiert über Diäten und Außenpolitik
Jovan Johann
Die Linke wählt neuen Co-Chef und debattiert über Diäten und Außenpolitik
Die Linke hat am Freitag in Potsdam ihren dreitägigen Bundesparteitag eröffnet. Im Mittelpunkt der Veranstaltung steht die Wahl eines neuen Co-Vorsitzenden, nachdem Jan van Aken von seinem Amt zurückgetreten ist. Die Delegierten werden zudem über zentrale politische Themen debattieren, darunter Außenpolitik und die Diäten der Abgeordneten.
Jan van Aken hatte seinen Rücktritt aus gesundheitlichen Gründen erklärt, betonte jedoch, dass keine schweren medizinischen Probleme vorlägen. Sein Ausscheiden hinterlässt eine vakante Position neben der Parteivorsitzenden Ines Schwerdtner.
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Bisheriger einziger Kandidat für das Amt ist Luigi Pantisano. Er strebt an, mindestens 70 Prozent der Delegiertenstimmen auf sich zu vereinen. Die Wahl wird ein zentraler Höhepunkt des Parteitags sein.
Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Außenpolitik der Partei, insbesondere ihre Haltung zur israelischen Regierung. Ein weiteres zentrales Thema ist ein geplanter Deckel für die Abgeordnetenentschädigungen. Sollte der Antrag angenommen werden, würden die Diäten auf 2.950 Euro monatlich begrenzt – zuzüglich 350 Euro netto pro Kind oder pflegebedürftigem Angehörigen. Überschüssige Einnahmen flössen in einen sozialen Parteifonds.
Die Linke hat in den vergangenen Jahren an Mitgliedern gewonnen, insbesondere unter jüngeren und weiblichen Unterstützern. Diese Entwicklung bringt neue Perspektiven in die aktuellen Debatten ein.
Der dreitägige Parteitag wird die künftige Führung und Ausrichtung der Partei prägen. Neben der Wahl eines neuen Co-Vorsitzenden stehen Entscheidungen zu Diäten und Außenpolitik an – Weichenstellungen, die die weitere Entwicklung der Partei maßgeblich beeinflussen werden.
