DB-Chef warnt vor Sonderkonditionen für italienischen Bahnanbieter Italo
Marliese Mülichen
DB-Chef warnt vor Sonderkonditionen für italienischen Bahnanbieter Italo
Philipp Nagl, Vorstandsvorsitzender der DB InfraGO, hat Bedenken gegen Pläne geäußert, dem italienischen Bahnanbieter Italo Sonderkonditionen auf dem deutschen Fernverkehrsmarkt einzuräumen. Im Vorfeld des für 2028 erwarteten Markteintritts von Italo warnte er, solche Schritte könnten zu langwierigen Rechtsstreitigkeiten und regulatorischer Instabilität führen.
Nagl kritisierte insbesondere den Vorschlag einer befristeten „Neueinsteiger-Klausel“, die Italo begünstigen solle. Diese Maßnahme berge erhebliche Rechtsrisiken und könnte innerhalb von 18 Monaten nach EU-Recht angefochten werden, so der Manager. Bereits in der Vergangenheit seien mehrjährige Rahmenvereinbarungen aus dem Jahr 2017 an ähnlichen Komplexitäten und rechtlichen Unsicherheiten gescheitert.
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Der DB-InfraGO-Chef betonte, sein Unternehmen verhalte sich als Infrastrukturprovider neutral gegenüber den Bahnbetreibern. Wichtig sei vielmehr, dass der Wettbewerb dazu beitrage, die Dienstleistungen für die Fahrgäste zu verbessern. Eine neue EU-Kapazitätsverordnung, die einen verbindlichen Rechtsrahmen schaffen soll, tritt erst 2031 in Kraft.
Nagls Warnungen unterstreichen die grundsätzlichen Sorgen um Fairness und Rechtssicherheit. Sonderregelungen könnten seiner Ansicht nach einen Präzedenzfall für endlose Prozesse schaffen und die Stabilität des Sektors untergraben.
Die Debatte um den Markteintritt von Italo in Deutschland hält an, während rechtliche und regulatorische Hürden weiterhin ungelöst sind. Ohne klare Vorgaben bis 2031 drohen kurzfristige Zugeständnisse gekippt zu werden – und lassen Bahnunternehmen wie Behörden in einer Phase anhaltender Unsicherheit zurück.
