CDU und Grüne fordern fünfjährige Legislaturperiode für mehr politische Stabilität
Hellmut Rudolph
CDU und Grüne fordern fünfjährige Legislaturperiode für mehr politische Stabilität
Führende Politiker von CDU und Grünen setzen sich für eine Verlängerung der Legislaturperiode im Deutschen Bundestag ein. Die aktuelle Amtszeit von vier Jahren ist kürzer als in den meisten anderen Ländern. Sie argumentieren, dass eine Verlängerung auf fünf Jahre die politische Stabilität und die Qualität der Debatten verbessern würde.
Der Bundestag arbeitet derzeit in einem Vier-Jahres-Rhythmus – eine Ausnahme, da die meisten Landesparlamente und das Europäische Parlament fünf Jahre am Stück regieren. Auch in vielen anderen europäischen Ländern gilt dieser längere Wahlzyklus.
Thomas Strobl von der CDU befürwortet die Idee einer Verlängerung. Er hält eine fünfjährige Amtszeit für den Bundestag für sinnvoll. Eine Vereinheitlichung der Landtagswahltermine lehnt er jedoch ab.
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Auch Omid Nouripour von den Grünen unterstützt den Vorschlag. Seiner Meinung nach würde eine fünfjährige Legislaturperiode das oft hektische Tempo politischer Diskussionen entschleunigen. Zuvor hatte er angeregt, die Wahltermine der Bundesländer zu synchronisieren – dieser Vorschlag fand jedoch keine Mehrheit. Die geplante Reform würde den Bundestag an die meisten Landesparlamente und das Europäische Parlament angleichen. Eine fünfjährige Amtszeit könnte den Rhythmus der deutschen Politik verändern. Sowohl Strobl als auch Nouripour sehen darin eine Chance, die demokratischen Prozesse zu stärken.
