BGH bestätigt Schiedsspruch im Valsartan-Skandal: Hexal und Sandoz erhalten Recht
Marliese Mülichen
BGH bestätigt Schiedsspruch im Valsartan-Skandal: Hexal und Sandoz erhalten Recht
Bundesgerichtshof bestätigt Schiedsspruch zugunsten von Hexal und Sandoz im Valsartan-Skandal
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat einen Schiedsspruch bestätigt, der den Pharmaunternehmen Hexal und Sandoz in einem Streit mit einem chinesischen Lieferanten Recht gibt. Im Mittelpunkt des Falls stehen mit Schadstoffen belastete Valsartan-Medikamente, die ab Juni 2018 zu flächendeckenden Rückrufen führten. Das Urteil bestätigt die Haftung des Lieferanten für die von den Pharmafirmen geltend gemachten Schäden.
Der Valsartan-Skandal begann im Juni 2018, als eine Verunreinigung mit N-Nitrosodimethylamin (NDMA), einem wahrscheinlichen Karzinogen, entdeckt wurde. Hexal und die Muttergesellschaft Sandoz riefen daraufhin 2.308 Chargen ihrer Generika in 23 Ländern zurück. Als Verantwortliche für die Kontamination galten die chinesischen Hersteller Zhejiang Huahai und Zhejiang Tianyu sowie das indische Unternehmen Hetero Labs.
Sandoz reichte im April 2020 Klage gegen seinen chinesischen Lieferanten ein. Das Unternehmen forderte Schadensersatz in Höhe von über 8,6 Millionen US-Dollar sowie weitere 12,2 Millionen US-Dollar für künftige Haftungsansprüche. Der Lieferant argumentierte, die Schiedsvereinbarung gelte nicht für einzelne Kaufaufträge und bestritt damit die Zuständigkeit des Schiedsgerichts.
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Der BGH wies dieses Vorbringen zurück und entschied, dass die Aufträge aufgrund der ständigen Geschäftspraxis und des Vertragszwecks Teil des Rahmenliefervertrags seien. Zudem stellte das Gericht fest, dass die Interessen der Tochtergesellschaften während der Verhandlungen angemessen vertreten wurden und kein Ungleichgewicht in der Verhandlungsmacht bestand. Damit bleibt der Schiedsspruch rechtskräftig.
Die Entscheidung des BGH bestätigt die Haftung des Lieferanten für die durch das verunreinigte Valsartan verursachten Schäden. Das Urteil stärkt den Schiedsspruch und beendet den Rechtsstreit zwischen Sandoz und seinem Zulieferer. Der Fall unterstreicht die Verantwortung von Herstellern, die Arzneimittelsicherheit zu gewährleisten.
